Gelder

Die Kommission gewährt Gelder in Form von Finanzhilfen für Projekte und Maßnahmen, die mit der Politik der Europäischen Union zusammenhängen. Finanzhilfen werden für Maßnahmen in so unterschiedlichen Bereichen wie Forschung, Bildung, Gesundheit, Verbraucherschutz, Umweltschutz oder humanitäre Hilfe vergeben.

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Ergebnisse

Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden im Detail vorgestellt, ebenso die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse über wirksame Verfahren für die Bildung von Migrantenkindern.

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Organisationen

Internationalen Organisationen, kommunalen und regionalen Verwaltungen, europäischen und nationalen Verbänden sowie Akteure aus der Praxis zusammenkommen werden.

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Konferenz

Konferenz über Migration und Bildung
Als unmittelbare Anschlussveranstaltung zur öffentlichen Konsultation wird die Kommission am 20. Oktober 2009 in Brüssel eine europäische Konferenz organisieren, zu der Vertreter von Mitgliedstaaten

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Außerdem

Außerdem werden einige wichtige Maßnahmen angeführt, die außerhalb der Schule greifen, z. B. informelle Bildung oder Erwachsenenbildung für die Eltern von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund.

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allen

Steigende Qualitätsstandards in allen Schulen und gezielte Unterstützung schwächerer Schulen werden ebenfalls als wichtige Lösungsansätze gesehen. Für eine rasche Eingliederung werden gezielte Maßnahmen zugunsten neu angekommener Zuwandererkinder als entscheidend genannt.

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Lösungsmöglichkeiten

Lösungsmöglichkeiten
Die Bildungspolitik sollte sich auf breiteren Zugang zur frühkindlichen Bildung und auf die Vermeidung und Bekämpfung schulischer Segregation konzentrieren.


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Schulen

Die Schulen sollten engere Partnerschaften mit den Eltern und Migrantengemeinschaften aufbauen und systematisch zusätzliche Hilfen in Form von Mentoring, Tutoring, Beratung und durch Kulturmittler anbieten.

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Beiträgen

Die in den Beiträgen genannten Lösungsmöglichkeiten konzentrieren sich auf den Spracherwerb, die interkulturelle Erziehung in den Schulen und die Intensivierung und Anpassung der Ausbildung von Lehrkräften.

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Fehlen

• das Fehlen umfassender Maßnahmen zur Gewährleistung von Chancengleichheit;
• das Fehlen der erforderlichen interkulturellen Kompetenzen bei den Lehrkräften und
• die fehlenden finanziellen Mittel für die Lösung dieser Probleme.


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Schulen

Die Tatsache, dass sich die Schulen oft noch nicht an die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund angepasst haben oder keinen Kontakt zu deren Familien herstellen können.

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fehlende

Die fehlende Koordinierung der verschiedenen Maßnahmen für Migrantenkinder und ihre Familien.
Weitere wichtige Herausforderungen sind: die Tendenz zu schulischer Segregation.

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gingen

Zur öffentlichen Konsultation gingen 101 Antworten ein, die meisten von Interessenverbänden.

Gemeinsame Herausforderungen
• die Notwendigkeit, den Zusammenhang zwischen sozioökonomischer und bildungsmäßiger Benachteilung zu durchbrechen.

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Konsultation

Die Teilnehmer an der Konsultation begrüßten die Initiative der Kommission und betonten den Mehrwert einer Debatte auf EU-Ebene. In den Antworten kommt weitgehender Konsens über die Art der Herausforderungen zum Ausdruck. Am häufigsten genannt werden.

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Grünbuch

Aufgezeigt wird im Grünbuch allerdings auch, dass Migration eine Bereicherung der Bildungserfahrung aller bedeuten kann, wenn die sprachliche und kulturelle Vielfalt als wertvolle Ressource der Schulen genutzt wird.

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Umstand

Dieser Umstand stellt zusammen mit einer Tendenz zur Segregation nach sozioökonomischen Merkmalen eine ernsthafte Bedrohung des sozialen Zusammenhalts europäischer Gesellschaften dar.

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Grünbuch

Im Grünbuch wurde hervorgehoben, dass der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in der EU gewachsen ist und dass viele von ihnen bildungsmäßig benachteiligt werden.

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Bildung

Migrantenkinder und Bildung: öffentliche Konsultation macht gemeinsame Herausforderungen in der ganzen EU deutlich

Chancen und Herausforderungen für die EU-Bildungssysteme“ eingeleitet hat und auf die bis Dezember 2008 geantwortet werden konnte.

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einen

Die Kommission hat nun einen Kurzbericht und Antworten auf die öffentliche Konsultation veröffentlicht, die sie im Juli 2008 mit dem Grünbuch „Migration und Mobilität.

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unseren

In unseren Schulsystemen dauerhafte und sinnvolle Reformen bewerkstelligen können, dank deren die soziale Integration und die erfolgreiche Ausbildung der Kinder mit Migrationshintergrund gelingen wird.“

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Dabei

Dabei ist es bemerkenswert, dass von Nord bis Süd, von Ost bis West alle Staaten in der EU vor ähnlichen Problemen stehen. Für mich ist es daher klar, dass wir, wenn wir zusammenarbeiten.

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Figeľ

Ján Figeľ, EU-Kommissar für allgemeine und berufliche Bildung, Kultur und Jugend, betonte: „Kinder mit Migrationshintergrund stellen die Bildungsbehörden vor besondere Herausforderungen.

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Teilnehmer

Die meisten Teilnehmer an der Konsultation waren auch der Auffassung, dass die EU einen wichtigen Beitrag leisten kann, wenn sie die Bemühungen der Mitgliedstaaten um eine gute Politik in diesem Bereich unterstützt und die Diskussion und den Meinungsaustausch zum Thema fördert.

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Koordinierung

bessere Koordinierung von Bildungs- und Sozialpolitik, stärkeres Bemühen um Fairness und Chancengleichheit in der Bildung, Maßnahmen gegen schulische Segregation und gezielte Unterstützung „schwächerer“ Schulen.

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Folgende

Folgende Aspekte wurden von den Teilnehmern als besonders wichtig hervorgehoben und sollten ihrer Ansicht nach auf europäischer Ebene behandelt werden.

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Botschaften

Dies ist eine der zentralen Botschaften aus der von der Europäischen Kommission durchgeführten öffentlichen Konsultation über Migration und Bildung.

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Staaten

Alle EU-Staaten sehen sich der Herausforderung gegenüber, ihr Schulsystem an die durch die Zuwanderung verursachten Veränderungen anpassen zu müssen.

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Befugnisse

die Mitgliedstaaten ihre Befugnisse nicht delegiert haben, sondern einfach

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beziehen

Die beiden letzten Aufgaben beziehen sich hingegen weitgehend auf Gebiete, in denen

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abzutreten

abzutreten. Dieser Bereich ist die so genannte „erste Säule“ der Europäischen Union.

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Hoheitsrechte

ihre Hoheitsrechte zu bündeln und Entscheidungsbefugnisse an Organe der EU

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Gebiete

, d.h. die Gebiete, für die sich die Mitgliedstaaten dazu entschlossen haben,

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meisten

Die meisten dieser Aufgaben betreffen den Bereich der „Gemeinschaft“

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Parlament

Gemeinsam mit dem Europäischen Parlament genehmigt er den Haushaltsplan der EU.
Er koordiniert die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte und Polizeikräfte in Strafsachen (siehe Abschnitt Freiheit, Sicherheit und Recht ).

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Grundlage

Auf der Grundlage der vom Europäischen Rat festgelegten allgemeinen Leitlinien entwickelt er die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP: weitere Einzelheiten siehe Abschnitt über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik).

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Abstimmung

Er sorgt für die Abstimmung der Grundzüge der Wirtschaftspolitik in den Mitgliedstaaten.
Er schließt internationale Übereinkünfte zwischen der EU und anderen Staaten oder internationalen Organisationen ab.

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sechs

Der Rat hat sechs zentrale Aufgaben:

Er verabschiedet - in vielen Bereichen gemeinsam mit dem Europäischen Parlament - europäische Rechtsvorschriften.

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Aufgaben

Aufgaben

Javier Solana gibt der EU-Diplomatie ein Gesicht als Hoher Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

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Verhandlungen

gelöst. Da die Verhandlungen des Europäischen Rates von großer Bedeutung sind, dauern sie häufig bis spät in die Nacht und stehen im Mittelpunkt der Medienberichterstattung.

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Gipfeltreffen

Bei diesen Gipfeltreffen werden die Leitlinien der EU-Politik festgelegt und Fragen, die auf unterer Ebene (d.h. von den Ministern bei einer normalen Ministerratstagung) nicht geregelt werden konnten.

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viermal

Bis zu viermal im Jahr treten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission als Europäischer Rat zusammen.

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Minister

Alle im Rat vertretenen Minister sind befugt, für ihre Regierungen verbindlich zu handeln. Dies gewährleistet die demokratische Legitimierung der Ratsbeschlüsse.

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Unterschrift

Das bedeutet, dass die Unterschrift eines Ministers für die Unterschrift der gesamten Regierung steht. Außerdem sind die im Rat tagenden Minister ihrem nationalen Parlament sowie den von ihm vertretenen Bürgern gegenüber politisch verantwortlich.

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Allgemeine

Rat Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen.
Insgesamt gibt es neun verschiedene Zusammensetzungen des Rates:
Bildung, Jugend und Kultur.

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Wettbewerbsfähigkeit

• Wettbewerbsfähigkeit
• Verkehr, Telekommunikation und Energie
• Landwirtschaft und Fischerei
• Umwelt

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Allgemeine

• Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen
• Wirtschaft und Finanzen („ECOFIN“)
• Justiz und Inneres (JHA)
• Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

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Zusammensetzung

Der Rat in dieser Zusammensetzung hat aber auch weiter gehende Verantwortung für allgemeine politische Fragen, so dass jede Regierung frei wählen kann, welchen Minister oder Staatssekretär sie zu seinen Sitzungen entsendet.

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Mitgliedstaaten

Er vertritt die Mitgliedstaaten, und an seinen Tagungen nimmt je ein Minister aus den nationalen Regierungen der EU-Staaten teil.
Die Beziehungen der EU zu allen anderen Ländern werden vom Rat „Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen“ behandelt.

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Mittelpunkt

Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen Impfstoffentwicklung und Impfstrategien ebenso wie die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Beschaffung von Impfstoffen.

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Impfung

Die Impfung bleibt nach wie vor eines der wirksamsten Mittel, um die Ausbreitung der Pandemie zu verhindern.

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Strategiepapier

In dem Strategiepapier werden wichtige Linien zur Stärkung der Koordinierung und der Unterstützung von Mitgliedstaaten genannt, die weniger gut gerüstet sind.

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Kontrolle

die Kontrolle von Krankheiten und die Europäische Arzneimittelagentur.

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Einrichtungen

durch EU-Einrichtungen wie das Europäische Zentrum für die Prävention und

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Gesundheitssicherheitsausschuss

Gesundheitssicherheitsausschuss und mit der wissenschaftlichen Beratung

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Strategie

Kommission genehmigt EU-Strategie zur Bekämpfung der Grippepandemie (H1N1) 2009

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Pandemiebekämpfung

Pandemiebekämpfung durch bewährte Strukturen wie den EU-

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sorgt

Die Kommission sorgt für die EU weite Koordinierung der Maßnahmen zur

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negativen

um die negativen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich zu halten.

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darin

Sie hebt darin hervor, wie wichtig die enge Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten in allen von der Pandemie betroffenen Bereichen ist.

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Kommission

Die Kommission hat heute ein Strategiepapier genehmigt, um die Mitgliedstaaten in ihren Anstrengungen zur effizienten Bekämpfung der H1N1 Pandemie 2009 zu unterstützen.

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Weiß

Weiß nicht /
Keine
Angabe
EU27 46% 51% 3%
Geschlecht
Männlich 51% 47% 2%
Weiblich 44% 53% 3%

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QC2

QC2 Die nächsten Europawahlen werden im Juni 2009 stattfinden. Was
würden Sie sagen, inwieweit sind Sie an diesen Wahlen interessiert oder
nicht interessiert? Sind Sie daran …
Interessiert
Nicht
interessiert

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beziehungsweise

beziehungsweise gar kein Interesse an den nächsten Wahlen für das Europäische Parlament
haben. Der Wahlkampf hat noch nicht begonnen und das Ereignis ist noch wenig, beziehungsweise gar nicht in den Medien präsent: derzeit steht den Europäern der Sinn noch nicht nach Europawahlen.

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wenn

Auch wenn sich derzeit nur eine Minderheit für die Europawahlen interessiert, ist es dennoch angeraten, dieses Ergebnis unter dem Gesichtspunkt zu differenzieren, dass die Umfrage mehr als ein Jahr vor der Wahl durchgeführt wurde.

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Slowakei

der Slowakei (68%), Litauen (56%), Estland (55%) und Polen (53%). Die Briten, die sich in den unterschiedlichen Umfragen recht wenig an europäischen Themen interessiert zeigen, erklären mit einer Rate von 62%, dass sie wenig.

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festzustellen

Es ist interessant festzustellen, dass in vielen der neuen Mitgliedstaaten die absolute Mehrheit der Befragten an den Europawahlen kein Interesse zeigt: dies ist der Fall in Lettland (79%), der Tschechischen Republik (71%).

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Haushaltsausschuss

bevor der Haushaltsausschuss Ende September (28.-30.9.) dem Plenum seine Vorschläge für die erste Lesung im Oktober (19.-22.10) vorlegt. Die zweite und abschließende Lesung erfolgt Mitte Dezember.

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Haushalt

Haushalt: Traditionell steht im Herbst auch die Beschäftigung mit dem EU-Haushalt des Folgejahres auf dem Programm. Zunächst melden die verschiedenen Fachausschüsse ihre Änderungswünsche an.

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Klimaschutz

Klimaschutz: Das Parlament wird die EU-Unterhändler bei den Klimaschutz-Verhandlungen begleiten und unterstützten und auch selbst Parlamentarier zur Klimaschutzkonferenz entsenden, die vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen stattfindet.

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Vorschläge

Neue Vorschläge zur Asylpolitik und zum Umgang mit Zuwanderung: Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft will hierzu – basierend auf Vorschlägen der EU-Kommission vom Juni (s.u.)

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Referendum

Irisches Referendum über Lissabonvertrag: Die irische Bevölkerung stimmt am 2. Oktober über die Annahme des Lissabonvertrags ab. Außerdem sieht der Vertrag einen Präsidenten des Europäischen Rates vor.

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Vertrag

Ob der Vertrag in dieser zweiten Volksabstimmung angenommen wird, hat weitreichende Auswirkungen auf die zukünftigen Einflussmöglichkeiten des Parlaments und die Arbeitsweise der EU.

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Kandidaten

Diese Kandidaten werden anschließend von den entsprechenden Ausschüssen des Parlaments auf Herz und Nieren geprüft, bevor das Parlamentsplenum über ihre Bestätigung entscheidet.

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benötigt

Für seine Ernennung benötigt der Kommissionspräsident der Bestätigung durch das Plenum.

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Ernennung

Nach seiner Ernennung stellt der Präsident gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten sein Wunschteam für die Kommissare an der Spitze der verschiedenen Fachressorts zusammen.

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Termin

Ein Termin für die Plenarabstimmung steht noch nicht fest; in Frage kommen die Plenartagung ab 14. September sowie die zwei Sitzungen im Oktober.

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Kommissionspräsidenten

Die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten für die kommenden fünf Jahre. Die EU-Mitgliedsstaaten haben hierfür den Amtsinhaber José Manuel Barroso erneut nominiert.

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Herbst

Themen im Herbst

Zu den wichtigsten Themen, die in den nächsten Wochen und Monaten die Arbeit des Parlaments bestimmen werden, gehören:

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69jährige

Der 69jährige Pole wurde am 14. Juli mit 86% der Stimmen im ersten Wahlgang gewählt und ist der erste Mittelosteuropäer an der Spitze einer EU-Institution.

Zuvor hatten bereits die meisten Fraktionen ihre Fraktionschefs gewählt (siehe gesonderten Artikel unter den Links).


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Anschluss

Im Anschluss and die Wahl Buzeks wurden am 14. Juli auch die vierzehn Vizepräsidenten des Parlaments gewählt, die mit dem Präsidenten zusammen das Präsidium bilden.

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Parlamentspräsident

Parlamentspräsident kommt aus Polen

Nach außen vertreten und nach innen geleitet wird das Europäische Parlament in den nächsten zweieinhalb Jahren von Präsident Jerzy Buzek.

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Freiheit

Europa der Freiheit und der Demokratie: Dieser europaskeptischen Fraktion gehören 32 Parlamentarier an.

Fraktionslos sind 27 Mitglieder, darunter drei Mitglieder der Liste „Dr. Martin“ und zwei FPÖ-Abgeordnete.

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Konföderale

Konföderale Fraktion der Vereinigten Linken/ Nordische Grüne Linke: 35 Abgeordnete, darunter acht der Partei Die Linke.

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Konservative

Europäische Konservative und Reformisten: Dieser Fraktion gehören 54 Parlamentarier an, die der EU-Integration kritisch gegenüber stehen, darunter die britischen Konservativen und die polnische Partei Recht & Gerechtigkeit.

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Freie

Grüne / Europäische Freie Allianz: Der Fraktionsgemeinschaft von grünen Parteien und einiger regionalistischer Parteien gehören 55 Abgeordnete an, darunter 14 Mitglieder von Bündnis 90/ Die Grünen, zwei österreichische und ein luxemburgischer Grüner.

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Abgeordnete

Darunter 23 SPD-Abgeordnete, vier österreichische Sozialdemokraten, fünf belgische und ein luxemburgischer Sozialist an.

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE): 84 Abgeordnete, darunter 12 FDP-Abgeordnete, fünf belgische und ein luxemburgischer Liberaler.

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Allianz

Progressive Allianz der Sozialisten & Demokraten (S&D): Dem Zusammenschluss der sozialdemokratischen Parteien Europas und der italienischen Demokraten gehören 184 Europa-Abgeordnete aus den 27 EU-Staaten an.

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gehören

Der EVP-Fraktion gehören u.a. die 42 deutschen Unions-Abgeordneten, sechs Mitglieder der Österreichischen Volkspartei sowie fünf belgische Christdemokraten und Humanisten sowie drei Abgeordnete der Christlich Sozialen Volkspartei Luxemburgs an.

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Volkspartei

Europäische Volkspartei (EVP): Der europäische Zusammenschluss von christdemokratischen und konservativen Parteien kommt auf 265 Abgeordnete aus 26 EU-Staaten und stellt damit die größte Fraktion.

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Fraktionen

Sieben Fraktionen

Die EU-Parlamentarier haben sich entsprechend ihrer politischen Orientierung in sieben Fraktionen organisiert.

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Fakten

Neues Europaparlament: Fakten und Themen
Die Wähler der 27 Mitgliedsstaaten haben bei den Wahlen vom 4. bis 7. Juni 736 Europa-Abgeordnete bestimmt.

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Zusammensetzung

Die Zusammensetzung des Plenums
Zum Auftakt nach der Sommerpause hier ein Überblick über das neue Europäische Parlament und die wichtigsten Themen der kommenden Monate.

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Nach

Nach den Europawahlen im Juni und den Entscheidungen der konstituierenden Sitzung des Plenums und der Ausschüsse im Juli beginnt nun der Einstieg ins Tagesgeschäft der parlamentarischen Arbeit.

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Auf

Auf Malta (63%), in Irland (62%) und auf Zypern (61%) sind dies mehr als 6 von 10
Befragten.
Auf der anderen Seite erklären mehr als 7 von 10 Befragten in Lettland (79%) und der
tschechischen Republik (71%), dass sie an den Wahlen nicht interessiert sind.

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Mitgliedstaaten

Zwischen den Mitgliedstaaten gibt es große Unterschiede, was die Ergebnisse des Interesses
an den Europawahlen anbelangt: in 11 Mitgliedstaaten der Europäischen Union erklärt eine
absolute Mehrheit der Befragten, dass sie Interesse an den Wahlen hätte. In Rumänien (65%),

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Europawahlen

4 QC2 Die nächsten Europawahlen werden im Juni 2009 stattfinden. Was würden Sie sagen, inwieweit sind Sie an
diesen Wahlen interessiert oder nicht interessiert?


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geben

der Europäer geben daraufhin an, dass sie an den Wahlen interessiert sind, wohingegen 51% (29%+22%) erklären, kein Interesse zu haben. 3% der Befragten geben hierzu an keine Meinung zu haben.

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Interesse

Das Interesse an den Europawahlen 2009 Den Befragten, die man nach ihrem Interesse an diesem politischen Ereignis gefragt hat, wurde dann auch der richtige Termin für die Europawahlen vorgelegt4. 46% (38%+8%).

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Rate

Die Rate von 75% bei den «Weiß nicht»-Antworten kann mit der Tatsache erklärt werden, dass das Ereignis noch weit entfernt ist und bisher keine besondere mediale Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat.

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Angestellte

Andere Angestellte 19% 10% 71%
Dies allerdings mit erheblichen Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten und den sozioprofessionellen Kategorien.

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Facharbeiter

Facharbeiter / sonstige Arbeiter 15% 9% 76%
Allgemein gesprochen kann seit Herbst 2007 eine Zunahme derjenigen beobachtet werden, die den Wahltermin der nächsten Europawahlen kennen;

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Hausfrauen

Hausfrauen / Hausmänner 10% 7% 84%
Darauf folgen die oberen Führungskräfte (22%) und die Angestellten (19%). Andererseits geben nur 10% der Hausfrauen und –männer und 9% der Arbeitslosen das richtige Jahr an.

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Arbeitslose

Arbeitslose 9% 6% 85%
In den verschiedenen Berufsgruppen kennen am ehesten die Selbstständigen den Termin der
Wahlen: 24% geben das Jahr 2009 an.

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Ausbildung

von 20 Jahren in Ausbildung waren, können den Termin der Europawahlen nennen, während
dies nur bei 10% der Befragten der Fall ist, die ihre Ausbildungszeit vor dem 16. Lebensjahr abgeschlossen haben.

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Tat

In der Tat wissen die Befragten umso eher über den Termin der nächsten Europawahlen
Bescheid, je länger sie in Ausbildung waren. 22% der Befragten, die mindestens bis zum Alter
69.2 Die Europawahlen 2009


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Pensionäre

Rentner / Pensionäre 14% 7% 79%
Das Ausbildungsniveau und die Berufsgruppen stellen bei dieser Frage trennende
Variablen dar.

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jüngsten

Die jüngsten Befragten (15-24) sind am seltensten in der Lage, das Jahr zu nennen
in dem die Europawahlen stattfinden: nur 13% dieser Gruppe konnten das richtige Jahr
angeben, im Gegensatz zu 18% der 25-39-jährigen.

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Studenten

Studenten 16% 12% 72%
Es gibt mehr Männer als Frauen, die das richtige Jahr (2009) der nächsten Europawahlen
nennen können: 19% der Männer im Gegensatz zu 13% der Frauen.


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