Anwendungsbereich

Anwendungsbereich

Abschlusses im Sinne des Rahmenkonzepts führen würde, und die Bilanzierungsweise, die
angewandt wurde; sowie

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Interpretation

oder die Interpretation erfordern würde, den Grund, warum diese Bilanzierungsweise unter den
gegebenen Umständen so irreführend wäre, dass sie zu einem Konflikt mit den Zielen des


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entsprechendes

entsprechendes Bild zu vermitteln;
(c) die Bezeichnung des Standards bzw. der Interpretation, von dem bzw. von der das Unternehmen
abgewichen ist, die Art der Abweichung einschließlich der Bilanzierungsweise, die der Standard

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darstellt

entsprechend darstellt;
(b) dass es die anzuwendenden Standards und Interpretationen befolgt hat, mit der Ausnahme, dass
von einer bestimmten Anforderung abgewichen wurde, um ein den tatsächlichen Verhältnissen

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Management

(a) dass das Management zu dem Ergebnis gekommen ist, dass der Abschluss die Vermögens-,
Finanz- und Ertragslage sowie die Cashflows des Unternehmens den tatsächlichen Verhältnissen

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Weicht

18 Weicht ein Unternehmen von einer in einem Standard bzw. in einer Interpretation enthaltenen Vorschrift
gemäß Paragraph 17 ab, hat es Folgendes anzugeben:

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Paragraph

Paragraph 18 abzusehen, sofern die geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen eine solche Abweichung
erfordern oder ansonsten nicht untersagen.

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Konflikt

es zu einem Konflikt mit dem im Rahmenkonzept geschilderten Zweck der Abschlüsse kommen würde, hat
ein Unternehmen von der Anwendung einer solchen Bestimmung unter Beachtung der Vorgaben des

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17

17 In den äußerst seltenen Fällen, in denen das Management zu dem Ergebnis gelangt, dass die Einhaltung
einer in einem Standard bzw. in einer Interpretation enthaltenen Bestimmung so irreführend wäre, dass

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16

16 Die Anwendung ungeeigneter Rechnungslegungsmethoden kann weder durch die Angabe der
angewandten Methoden noch durch Anhangangaben oder zusätzliche Erläuterungen behoben werden.

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4

4
Ereignisse und Bedingungen auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens zu
verstehen.


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Adressaten

den Adressaten zu ermöglichen, die Auswirkungen einzelner Geschäftsvorfälle sowie sonstiger
DE – IAS 1


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relevanten

relevanten, verlässlichen, vergleichbaren und verständlichen Informationen führt; und
(c) Bereitstellung zusätzlicher Angaben, wenn die Anforderungen in den IFRS unzureichend sind, um es


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erfüllt

erfüllt.
bzw. einer Interpretation für Posten anwendet;
(b) Darstellung von Informationen, einschließlich der Rechnungslegungsmethoden, auf eine Weise, die zu


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Änderungen

Änderungen von rechnungslegungsbezogenen Schätzungen und Fehler. In IAS 8 ist eine Hierarchie der
maßgeblichen Leitlinien aufgeführt, die das Management beim Fehlen eines spezifischen Standards

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entsprechendes

entsprechendes Bild zu vermitteln, hat ein Unternehmen außerdem Folgendes zu leisten:
(a) Auswahl und Anwendung der Rechnungslegungsmethoden gemäß IAS 8 Rechnungslegungsmethoden,


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Unter

15 Unter nahezu allen Umständen wird ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild durch
Übereinstimmung mit den anzuwendenden IFRS erreicht. Um ein den tatsächlichen Verhältnissen


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ausdrücklichen

ausdrücklichen und uneingeschränkten Erklärung im Anhang anzugeben. Ein Abschluss darf nicht als
mit den IFRS übereinstimmend bezeichnet werden, solange er nicht sämtliche Anforderungen der IFRS

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Abschlüssen

zu Abschlüssen, die ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermitteln.
14 Ein Unternehmen, dessen Abschluss mit den IFRS im Einklang steht, hat diese Tatsache in einer

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Erfassungskriterien

Erfassungskriterien für Vermögenswerte, Schulden, Erträge und Aufwendungen glaubwürdig dargestellt
werden. Die Anwendung der IFRS, gegebenenfalls um zusätzliche Angaben ergänzt, führt annahmegemäß

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Ereignisse

Ereignisse und Bedingungen übereinstimmend mit den im Rahmenkonzept enthaltenen Definitionen und

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Darstellung

entsprechende Darstellung erfordert, dass die Auswirkungen der Geschäftsvorfälle sowie der sonstigen

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Verhältnissen

tatsächlichen Verhältnissen entsprechend darzustellen. Eine den tatsächlichen Verhältnissen

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Abschlüsse

13 Abschlüsse haben die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage sowie die Cashflows eines Unternehmens den

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Übereinstimmung

Bildes und Übereinstimmung mit den IFRS

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Vermittlung

Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden

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Beurteilung

Beurteilung zu berücksichtigen, wie Adressaten mit den genannten Eigenschaften unter normalen Umständen in
ihren wirtschaftlichen Entscheidungen beeinflusst werden könnten.
Grundlegende Überlegungen

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angemessene

sie eine angemessene Kenntnis geschäftlicher und wirtschaftlicher Tätigkeiten und der Rechnungslegung sowie
die Bereitschaft besitzen, die Informationen mit entsprechender Sorgfalt zu lesen“. Deshalb ist bei der

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Berücksichtigung

ist unter Berücksichtigung der Eigenschaften dieser Adressaten zu beurteilen. Paragraph 25 des Rahmenkonzepts
für die Aufstellung und Darstellung von Abschlüssen besagt, dass „bei den Adressaten vorausgesetzt wird, dass


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ansatzpflichtige

nicht ansatzpflichtige Posten.
12 Ob eine Auslassung oder fehlerhafte Darstellung von Angaben die auf der Basis des Abschlusses getroffenen
wirtschaftlichen Entscheidungen der Adressaten beeinflussen könnte und deshalb als wesentlich einzustufen ist,

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Eigenkapitalveränderungsrechnung

Eigenkapitalveränderungsrechnung und zur Kapitalflussrechnung. Anhangangaben enthalten verbale
Beschreibungen oder Aufgliederungen der im Abschluss enthaltenen Posten sowie Informationen über


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werden

werden. Der Umfang oder die Art dieses Postens, bzw. eine Kombination dieser beiden Aspekte, könnte
dabei der entscheidende Faktor sein.
Anhang: Der Anhang enthält zusätzliche Angaben zur Bilanz, zur Gewinn- und Verlustrechnung, zur


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beeinflussen

Adressaten beeinflussen könnten. Wesentlichkeit hängt vom Umfang und von der Art der Auslassung
oder der fehlerhaften Darstellung ab, wobei diese unter den gegebenen Begleitumständen beurteilt

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Auslassungen

Wesentlich: Auslassungen oder fehlerhafte Darstellungen eines Postens sind wesentlich, wenn sie einzeln
oder insgesamt die auf der Basis des Abschlusses getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen der

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International

(b) International Accounting Standards und
(c) Interpretationen des International Financial Reporting Interpretations Committee (IFRIC) bzw.
des ehemaligen Standing Interpretations Committee (SIC).


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IASB

Board (IASB) verabschiedeten Standards und Interpretationen. Sie umfassen:
DE – IAS 1
3
(a) International Financial Reporting Standards;

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Anstrengungen

Anstrengungen des Unternehmens nicht angewendet werden kann.
International Financial Reporting Standards (IFRS) sind die vom International Accounting Standards


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folgenden

11 Die folgenden Begriffe werden in diesem Standard mit der angegebenen Bedeutung verwendet:
Undurchführbar: Die Anwendung einer Vorschrift ist undurchführbar, wenn sie trotz aller angemessenen

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Angaben

Angaben, die außerhalb des Abschlusses veröffentlicht werden, fallen nicht in den Anwendungsbereich der
IFRS.
Definitionen


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Werteschöpfungsrechnungen

Werteschöpfungsrechnungen, insbesondere in Branchen, in denen Umweltfaktoren von Bedeutung sind und in
Fällen, in denen Arbeitnehmer als eine bedeutende Adressatengruppe betrachtet werden. Die Berichte und

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gemäß

(c) die gemäß den IFRS nicht in der Bilanz ausgewiesenen Ressourcen.
10 Viele Unternehmen veröffentlichen außerhalb ihres Abschlusses Berichte und Angaben, wie Umweltberichte und


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Ertragskraft

Ertragskraft erhalten und verbessert werden soll, einschließlich der Dividendenpolitik;
(b) die Finanzierungsquellen des Unternehmens und das vom Unternehmen angestrebte Verhältnis von
Fremd- zu Eigenkapital; sowie

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Umfelds

Umfelds, in dem das Unternehmen tätig ist, die Reaktionen des Unternehmens auf diese Veränderungen
und deren Auswirkungen sowie die Investitionspolitik des Unternehmens, durch welche die


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Bericht

Ein solcher Bericht könnte einen Überblick geben über:
(a) die Hauptfaktoren und Einflüsse, welche die Ertragskraft bestimmen, einschließlich Veränderungen des


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Unternehmenslage

die Unternehmenslage, der die wesentlichen Merkmale der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des
Unternehmens sowie die wichtigsten Unsicherheiten, denen sich das Unternehmen gegenübersieht, beschreibt
und erläutert.

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Anhang

(e) dem Anhang, der eine zusammenfassende Darstellung der wesentlichen
Rechnungslegungsmethoden und sonstige Erläuterungen enthält.
9 Viele Unternehmen veröffentlichen neben dem Abschluss einen durch das Management erstellten Bericht über

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Änderungen

(ii) Änderungen des Eigenkapitals mit Ausnahme solcher, die aus Transaktionen mit
Anteilseignern in ihrer Eigenschaft als Anteilseigner entstehen, zeigt;
(d) einer Kapitalflussrechnung und


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Gewinn

(b) einer Gewinn- und Verlustrechnung;
(c) einer Eigenkapitalveränderungsrechnung, die entweder:
(i) sämtliche Veränderungen des Eigenkapitals oder


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Bestandteile

Bestandteile des Abschlusses
8 Ein vollständiger Abschluss besteht aus:
(a) einer Bilanz;

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Informationen

Diese Informationen helfen den Adressaten zusammen mit den anderen Informationen im Anhang, die künftigen
Cashflows des Unternehmens sowie insbesondere deren Zeitpunkt und Sicherheit des Entstehens vorauszusagen.

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Eigenkapital

(c) Eigenkapital;
(d) Erträge und Aufwendungen, einschließlich Gewinne und Verluste aus Wertänderungen;
(e) sonstige Änderungen des Eigenkapitals, und
(f) Cashflows eines Unternehmens.

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erfüllen

erfüllen, liefert ein Abschluss Informationen über:
(a) Vermögenswerte;
(b) Schulden;
DE – IAS 1
2

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Adressaten

Adressaten nützlich sind, um wirtschaftliche Entscheidungen zu treffen. Ein Abschluss zeigt ebenfalls die
Ergebnisse der Rechenschaft des Managements für das ihm anvertraute Vermögen. Um diese Zielsetzung zu


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Zielsetzung

Die Zielsetzung eines Abschlusses für allgemeine Zwecke ist es, Informationen über die Vermögens-, Finanzund
Ertragslage und die Cashflows eines Unternehmens bereitzustellen, die für eine breite Palette von


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Anteilseigner

Anteilseigner im Abschluss entsprechend anzupassen. Zweck des Abschlusses
7 Ein Abschluss ist eine strukturierte Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage eines Unternehmens.


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Weise

6 In gleicher Weise haben Unternehmen, die kein Eigenkapital gemäß IAS 32 Finanzinstrumente: Darstellung haben (z.B. bestimmte offene Investmentfonds), sowie Unternehmen, deren Kapital kein Eigenkapital darstellt (z.B. bestimmte Genossenschaften), den Ausweis der Anteile der Mitglieder bzw.

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gewinnorientierte

Nicht gewinnorientierte, staatliche und andere Unternehmen des öffentlichen Sektors, die diesen Standard anwenden möchten, müssen gegebenenfalls Bezeichnungen für einzelne Posten im Abschluss und für den Abschluss selbst anpassen.

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gestrichen

4 [gestrichen]
5 Die in diesem Standard verwendete Terminologie ist für gewinnorientierte Unternehmen einschließlich Unternehmen des öffentlichen Sektors geeignet.

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gleichermaßen

Dieser Standard gilt gleichermaßen für alle Unternehmen, und zwar unabhängig davon, ob sie zur Erstellung eines Konzernabschlusses oder Einzelabschlusses gemäß IAS 27 Konzern- und Einzelabschlüsse verpflichtet sind.

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Standard

Dieser Standard gilt nicht für die Struktur und den Inhalt des verkürzten Zwischenberichts, der gemäß IAS 34 Zwischenberichterstattung erstellt wird. Die Paragraphen 13-41 sind hingegen auf solche Zwischenberichte anzuwenden.

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Allgemeine

Allgemeine Abschlüsse schließen solche mit ein, die getrennt oder innerhalb eines anderen publizierten Dokuments, wie einem Geschäftsbericht oder einem Emissionsprospekt, veröffentlicht werden.

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Abschluss

3 Ein Abschluss für allgemeine Zwecke soll den Bedürfnissen von Adressaten gerecht werden, die nicht in der Lage sind, Berichte anzufordern, die auf ihre spezifischen Informationsbedürfnisse zugeschnitten sind.

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Dieser

2 Dieser Standard ist bei der Darstellung aller Abschlüsse für allgemeine Zwecke, die in Übereinstimmung mit den International Financial Reporting Standards (IFRS) aufgestellt und dargestellt werden, anzuwenden.

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Bewertung

Bewertung und Angabe von spezifischen Geschäftsvorfällen und anderen Ereignissen wird in anderen Standards und Interpretationen behandelt.

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Zielsetzung

Zielsetzung zu erreichen, legt dieser Standard grundlegende Vorschriften für die Darstellung von Abschlüssen,
Anwendungsleitlinien für deren Struktur und Mindestanforderungen an deren Inhalt dar. Die Erfassung,

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vorzuschreiben

vorzuschreiben, um die Vergleichbarkeit sowohl mit den Abschlüssen des eigenen Unternehmens aus
vorangegangenen Perioden als auch mit den Abschlüssen anderer Unternehmen zu gewährleisten. Um diese


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Accounting

International Accounting Standard 1
Darstellung des Abschlusses
Zielsetzung
1 Zielsetzung dieses Standards ist es, die Grundlagen für die Darstellung eines Abschlusses für allgemeine Zwecke

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Zweck

Zu diesem Zweck arbeitet die Kommission eng mit den Behörden der wichtigsten Handelspartner der EU zusammen, ebenso wie mit internationalen Organisationen wie dem International Accounting Standards Board (IASB), der International Federation of Accountants (IFAC), der OECD, der Weltbank, der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) usw.

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bewirbt

Sie bewirbt die IFRS als gemeinsame weltweite Grundlage für die Finanzberichterstattung und möchte so die Effizienz und Transparenz der weltweiten Kapitalmärkte fördern.

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Unternehmen

durch EU-Unternehmen, die an einer Börse innerhalb der EU notiert sind, einen wichtigen Schritt unternommen.
Im Hinblick auf börsennotierte Unternehmen geht die Arbeit der Kommission über die Grenzen der EU hinaus.


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2005

2005 hat die EU mit der Entscheidung zur verbindlichen Anwendung der International Financial Reporting Standards (IFRS) bei der Erstellung der konsolidierten Jahresabschlüsse

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beschäftigt

Die Kommission beschäftigt sich derzeit schwerpunktmäßig mit der Rechnungslegung von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) sowie mit der Vereinfachung der Verwaltungsanforderungen an diese Unternehmen.

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Ausarbeitung

Sie ist für die Ausarbeitung, Durchführung und Anwendung der EU-Richtlinien im Bereich der Rechnungslegung zuständig.

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Bereich

Im Bereich der Rechnungslegung strebt die Kommission eine höhere Qualität, bessere Vergleichbarkeit und höhere Transparenz der Finanzberichterstattung durch Unternehmen an.

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Krise

Wenn eine Krise droht, is es besonders wichtig, dass die Bürger klare, widerspruchsfreie und aktuelle Informationen über die sich rasch verändernde Situation erhalten.

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Diese

Diese ist fünf Jahre gültig und kann von Rechts wegen erneuert werden. Weitere Informationen finden Sie im Merkblatt "Sie sind der Arbeitnehmer".

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beliebigen

Sie können jeder beliebigen Beschäftigung nachgehen. Jedoch müssen sie bei Antritt einer Beschäftigung oder spätestens drei Monate nach der Einreise eine "Aufenthaltserlaubnis für EU-Bürger" beantragen.

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ARBEITSERLAUBNIS

ARBEITSERLAUBNIS
Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums brauchen keine Arbeitserlaubnis!

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Personalausweis

Ein Personalausweis reicht aus, damit sie einreisen und sich drei Monate lang frei bewegen können, was nützlich ist, wenn jemand eine vorübergehende Arbeit findet oder eine Beschäftigung sucht.

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Staatsangehörige

Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums benötigen zur Einreise in ein anderes Land der Europäischen Union weder ein Visum noch einen Reisepass und müssen sich auch keiner ärztlichen Untersuchung unterziehen.

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Zudem

Zudem muss sich der Arbeitsuchende binnen sieben Tagen nach Ankunft in diesem Mitgliedstaat beim nationalen Arbeitsamt melden.
Weitere Informationen finden Sie im Merkblatt "Leistungen im Fall der Arbeitslosigkeit".


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Ferner

Ferner muss er das örtliche Arbeitsamt mindestens 2 bis 4 Wochen vorher von seiner Absicht in Kenntnis setzen, damit es die erforderlichen Formalitäten erledigen kann. Sehr hilfreich wäre die Angabe einer Nachsendeadresse im Aufnahmemitgliedstaat.

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ist

Allerdings ist der Antrag vor der Ausreise entsprechend den Rechtsvorschriften des Herkunftslandes zu stellen. Vor der Ausreise muss der Arbeitsuchende vier Wochen lang als Arbeitsloser gemeldet sein.

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ARBEITSLOSENUNTERSTÜTZUNG

ARBEITSLOSENUNTERSTÜTZUNG
Ein Arbeitsuchender kann die Übertragung von Leistungen, die er in seinem Herkunftsland bezieht, für eine Dauer von höchstens drei Monaten beantragen.


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der

Jeder Arbeitnehmer, der im Aufnahmemitgliedstaat seine Beschäftigung verloren hat, hat Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung unter den gleichen Bedingungen wie die Inländer.

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Stellen

Diese Stellen können deshalb nicht den Staatsangehörigen des Aufnahmestaates vorbehalten werden. Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst ist unabhängig von dem spezifischen Sektor; sie ist nur stellenbezogen.

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Jedoch

Jedoch bringen nicht alle Stellen in diesen Bereichen die Ausübung hoheitlicher Befugnisse und die Wahrung der allgemeinen Belange des Staates mit sich: z. B. Verwaltungsaufgaben, technische Beratung, Instandhaltung.

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Polizei

die Polizei und sonstige Ordnungskräfte, die Rechtspflege, die Steuerverwaltung und die Diplomatie Staatsangehörigen vorbehalten sein können und somit für alle anderen Bürger der Europäischen Union nicht zugänglich sind.

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Grundsätzlich

Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass spezifische Dienste des Staates und der gleichzustellenden Körperschaften des öffentlichen Rechts, wie zum Beispiel die Streitkräfte,

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kleinere

nämlich kleinere Verwaltungseinheiten wie beispielsweise Rathäuser usw.. Diese Kriterien sind anhand einer Einzelfallprüfung im Lichte der Art der mit der Stelle verbundenen Aufgaben und Verantwortlichkeiten zu beurteilen.

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gilt

Dies gilt aber nur für solche Tätigkeiten im öffentlichen Dienst, die mit der Ausübung hoheitlicher Befugnisse und mit der Wahrung der allgemeinen Belange des Staates oder von Gebietskörperschaften verbunden sind,

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Hochschulen

(Hochschulen, öffentliche Krankenhäuser, Forschungsinstitute) sowie die Beschäftigung im öffentlichen Dienst.
Allerdings dürfen die Mitgliedstaaten bestimmte Stellen ihren eigenen Staatsangehörigen vorbehalten.

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Beschäftigung

, d. h. die Beschäftigung bei öffentlichen Unternehmen (Handelsgesellschaften, Telekommunikationsunternehmen, öffentliche Verkehrsbetriebe), staatlichen Einrichtungen und Institutionen

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Sonderfall

Ein Sonderfall: Zugang zur Beschäftigung im öffentlichen Dienst
Der Grundsatz der Gleichbehandlung und das Verbot der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit gelten auch für die Beschäftigung im öffentlichen Sektor


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Sprache

Es darf auch keine bestimmte Sprache als Muttersprache verlangt werden.
Anerkennung der Diplome
Zur gegenseitigen Anerkennung der Diplome vergleiche entsprechendes Merkblatt.


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Stelle

zu einer Stelle oder für die Begründung beruflicher Vorteile (z. B. Gehalt, Grad) genauso zu berücksichtigen wie eine im Aufnahmemitgliedstaat erworbene Berufserfahrung.

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Beschäftigungszeiten

Die Beschäftigungszeiten, die ein Arbeitnehmer zuvor in einem vergleichbaren Betätigungsfeld in einem anderen Mitgliedstaat erworben hat, sind im Hinblick auf den Zugang

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Berufserfahrung

Berufserfahrung
Die in anderen Mitgliedstaaten erworbene Berufserfahrung ist in gleicher Weise wie die im Inland erworbene Erfahrung zu berücksichtigen.


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beispielsweise

So kann beispielsweise aufgrund des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung nicht verlangt werden, dass die betreffenden Sprachkenntnisse im nationalen Hoheitsgebiet erworben wurden.

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Einzelstaatliche

Einzelstaatliche Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung einer Sprache sind mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar, dürfen jedoch nicht zu einer Diskriminierung der Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten führen.

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muss

Allerdings muss der geforderte Grad an Kenntnissen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen und der Wahrnehmung der mit der Stelle verbundenen Aufgaben angemessen sein.

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Sprachkenntnisse

Sprachkenntnisse
Für den Zugang zu einer Stelle können Sprachkenntnisse verlangt werden, z. B. eine hinreichende Kenntnis der Landessprache.

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Seitenanfang

Seitenanfang
, so darf er auf seine beruflichen Fähigkeiten hin geprüft werden, wenn der Arbeitgeber eine solche Prüfung bei Abgabe seines Stellenangebots ausdrücklich verlangt.


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BERUFLICHE

BERUFLICHE ANFORDERUNGEN FÜR DEN ZUGANG ZUR BESCHÄFTIGUNG
Der Zugang zur Beschäftigung kann vom Besitz bestimmter Befähigungsnachweise und Diplome, von Berufserfahrung und Sprachkenntnissen abhängig gemacht werden.


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eines

Hat aber ein Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates ein Stellenangebot von einem Arbeitgeber aus einem anderen Mitgliedstaat als dem, dessen Staatsangehöriger er ist, erhalten

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Berufes

des Berufes oder sonstiger Anforderungen aufgrund der Staatsangehörigkeit kein anderer Maßstab angelegt werden als bei Arbeitnehmern, die Inländer sind und die gleiche Beschäftigung ausüben wollen.

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Staatsangehöriger

Wird ein Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates in einem anderen Mitgliedstaat eingestellt oder für eine Beschäftigung angeworben, so darf bei ihm hinsichtlich des Gesundheitszustandes,

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Veröffentlichung

Die Veröffentlichung von Stellenangeboten in der Presse oder durch andere Medien einschränken und so die Informationschancen ausländischer EU-Bürger verringern, Bedingungen für die Registrierung beim Arbeitsamt vorsehen oder Wohnsitzvoraussetzungen für den Zugang zur Beschäftigung festlegen.

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EINSTELLUNG

EINSTELLUNG
Nicht zulässig sind beispielsweise Vorschriften, welche besondere Einstellungsverfahren für Angehörige der übrigen Mitgliedstaaten vorschreiben

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Mitgliedstaaten

Die Mitgliedstaaten dürfen keine Bedingungen vorsehen, die zu einer Diskriminierung von Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten führen oder für EU-Bürger das Recht auf Zugang zur Beschäftigung einschränken.

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Beschäftigung

die Beschäftigung, die Entlohnung und alle übrigen Arbeits- und Kündigungsbedingungen nichtig, wenn sie für Arbeitnehmer, die Staatsangehörige anderer Mitgliedstaaten sind, diskriminierende Bedingungen vorsehen oder zulassen.

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Darüber

Darüber hinaus sind nach dem Gemeinschaftsrecht alle Bestimmungen in Tarif- oder Einzelarbeitsverträgen oder sonstigen Kollektivvereinbarungen betreffend den Zugang zur Beschäftigung.

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Wenn

Wenn also in einem Mitgliedstaat für Unternehmen vorgesehene Vergünstigungen von der Beschäftigung eines bestimmten Prozentsatzes inländischer Arbeitnehmer abhängig gemacht werden, müssen Staatsangehörige der anderen Mitgliedstaaten als inländische Arbeitnehmer gezählt werden.

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GEGENÜBER

GLEICHBEHANDLUNG GEGENÜBER INLÄNDERN
Einzelstaatliche Bestimmungen, die die Beschäftigung von Ausländern zahlenmäßig oder prozentual beschränken, sind bei EU-Bürgern nicht zulässig.


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Gleichbehandlung

Der Grundsatz der Gleichbehandlung beim Zugang zur Beschäftigung setzt voraus, dass alle EU-Arbeitnehmer in jedem Mitgliedstaat beim Beschäftigungszugang die gleiche Priorität wie Inländer haben.

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Grundsatz

Der Grundsatz der Gleichbehandlung gilt für sämtliche Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen (z. B. Entlohnung, Kündigung, berufliche Wiedereingliederung oder Wiederbeschäftigung im Falle von Arbeitslosigkeit).

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Jeder

Jeder EU-Arbeitnehmer hat das Recht, in jedem Mitgliedstaat, ungeachtet seines Wohnsitzes, zu den gleichen Bedingungen wie Inländer eine abhängige Beschäftigung aufzunehmen.

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Arbeitnehmer

Arbeitnehmer aus anderen Mitgliedstaaten unterliegen denselben Rechtsvorschriften und genießen die gleichen Vorteile wie inländische Arbeitnehmer.
Alle EU-Bürger können die Dienste der öffentlichen Arbeitsvermittlung in Anspruch nehmen.


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GEMEINSCHAFTSRECHT

ANGABEN ZUM GEMEINSCHAFTSRECHT
Seit dem 1. Januar 1992 haben die Bürger aller Länder der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums das Recht, in einem anderen Mitgliedstaat zu arbeiten.


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höheren

Die höheren Rohstoffpreise und die sich verbessernden wirtschaftlichen Bedingungen implizieren zwar gewisse Aufwärtsrisiken, die jedoch durch die deutliche Konjunkturflaute, welche die Inflation stärker als erwartet dämpfen könnte, kompensiert werden.

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Risikobewertung

Risikobewertung

Auch die Risiken für die Inflationsaussichten erscheinen im Wesentlichen ausgewogen.


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Andererseits

Andererseits könnten die wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Nachfrage wirksamer als erwartet stützen und so zur Stärkung des Vertrauens und anhaltenden Stabilisierung des Finanzsektors beitragen.

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Risiken

Die Risiken für die Wachstumsaussichten für 2009 erscheinen insgesamt ausgewogen. Einerseits können weitere negative Rückkoppelungsschleifen zwischen einer sich nur langsam erholenden Realwirtschaft und einem nach wie vor fragilen Finanzsektor nicht ausgeschlossen werden.

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Inflation

Inflation nun auf Tiefststand
Mit dem Auslaufen dieses Effekts und infolge anziehender Rohstoffpreise dürfte die Inflationsrate gegen Ende dieses Jahres ansteigen.

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besteht

Gleichwohl besteht kein Binneninflationsdruck, da die Konjunktur nach wie vor recht flau und eine Verlangsamung des Lohnanstiegs zu erwarten ist. Unter Berücksichtigung sämtlicher Faktoren bleibt die in der Frühjahrsprognose getroffene Voraussage für die Inflationsrate im Jahr 2009 unverändert bei 0,9 % in der EU (bzw. 0,4 % im Euroraum).

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Verbraucherpreisinflation

Die Verbraucherpreisinflation ging im ersten Halbjahr 2009 zurück und erreichte im Juli in der EU den Tiefststand von 0,2 % (im Euroraum sogar 0,7 %), was vorwiegend der Umkehr der drastischen Energie- und Nahrungsmittelpreis¬steigerungen der Vergangenheit geschuldet war.

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Ursache

Ursache hierfür sind unter anderem die umfangreichen Konjunkturmaßnahmen, die in einigen Mitgliedstaaten teilweise erst im weiteren Jahresverlauf umgesetzt werden. Der Aufschwung könnte sich daher im weiteren Verlauf als volatil und schwächer als erhofft erweisen.

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Auswirkungen

Die vollen Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt und die öffentlichen Finanzen stehen allerdings noch bevor, und die Korrektur an den Immobilienmärkten hemmt in mehreren Staaten immer noch die Bauinvestitionen.

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Wiederauffüllung

während die Wiederauffüllung der Lagerbestände voranschreitet und die häufiger erhobenen Indikatoren auf einen leichten Aufschwung in den künftigen Quartalen hinweisen.

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Neben

Neben einer verbesserten außenwirtschaftlichen Perspektive und günstigeren Finanzierungsbedingungen blieben sowohl der private als auch der öffentliche Verbrauch auf hohem Niveau,

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Gleichwohl

Gleichwohl ist weiterhin sehr ungewiss, wie nachhaltig die globale wirtschaftliche Erholung ausfällt und welchen Verlauf sie nehmen wird.
In Europa gibt es Gründe für vorsichtigen Optimismus in Bezug auf die kurzfristigen Aussichten.


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Nettoausfuhren

die Nettoausfuhren den USA ab dem dritten Quartal eine Rückkehr zu positivem Wachstum ermöglichen. Insgesamt wird der für 2009 erwartete Rückgang des BIP in dieser aktualisierten Prognose halbiert (von 1,4 % in der Frühjahrsprognose auf 0,7 %).

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aufstrebenden

Die aufstrebenden asiatischen Volkswirtschaften scheinen die Erholung anzuführen; China verzeichnet weiterhin kräftiges Wachstum, während der Abschwung in den USA ebenfalls beendet ist. So wird erwartet, dass das Konjunkturprogramm und

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Verbesserung

Weitere Verbesserung der externen Bedingungen
Die Weltwirtschaft befindet sich nicht mehr im freien Fall. Die jüngsten Daten für den Handel und die Industrieproduktion sowie das Vertrauen der Unternehmen und Verbraucher sind ermutigend.


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Berechnungsgrundlage

Berechnungsgrundlage sind die aktualisierten Prognosen für Frankreich, Deutschland, Italien, die Niederlande, Polen, Spanien und das Vereinigte Königreich, die zusammen 80 % des EU-BIP erwirtschaften.

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Gesamtjahr

wird für das Gesamtjahr 2009 infolge der nach unten korrigierten früheren Prognosen für 2008 und das erste Quartal 2009 weiterhin von einem Rückgang des BIP um 4 % sowohl in der EU als auch im Euroraum ausgegangen.

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teilweise

Mit der teilweise auf energischen konjunkturpolitischen Maßnahmen beruhenden Stabilisierung der Weltwirtschaft wurde der Rückenwind im Sommer stärker.

Auf der Grundlage dieser Trends wurden die Wachstumsprojektionen für das zweite Halbjahr 2009 in der Prognose der Kommission leicht nach oben korrigiert. Gleichwohl

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Quartal

Im zweiten Quartal 2009 verringerte sich der Rückgang des BIP in der EU dank verbesserter Finanzierungsbedingungen gegenüber dem Vorquartal von 2,4 % auf 0,2 %. Da der Lagerhaltungszyklus sich an einem Wendepunkt befindet und das Vertrauen in fast allen Sektoren und Staaten wächst, sind die kurzfristigen Aussichten nun günstig.

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Außerdem

Außerdem müssen wir eine klare, glaubwürdige und koordinierte Ausstiegsstrategie zur schrittweisen Rückführung der öffentlichen Finanzen auf einen nachhaltigen Pfad und zur Mobilisierung der für eine Steigerung des Wachstums- und Beschäftigungspotenzials Europas notwendigen Ressourcen festlegen,“ erklärte Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia.

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Vergangenheit

der Vergangenheit sich nun abschwächen und kein erheblicher anderweitiger Inflationsdruck spürbar ist.
dass die Banken bereit sind, zu vernünftigen Konditionen Kredite zu vergeben, wenn die Unternehmen und Haushalte ihre Investitionspläne wieder aufnehmen.

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Durchführung

Wir müssen die Durchführung der für dieses Jahr und 2010 angekündigten Maßnahmen zur Stützung der Konjunkturerholung fortsetzen und die Sanierung des Finanzsektors beschleunigen, um zu gewährleisten.

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Lage

„Die Lage hat sich – vorwiegend dank der beispiellosen Liquiditätsmengen, die von den Zentralbanken und Regierungen in die Wirtschaft gepumpt wurden, – zum Besseren gewendet, aber die schwache Konjunktur wird auch künftig Arbeitsplätze kosten und die öffentlichen Haushalte belasten.

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Inflationsprognose

Die Inflationsprognose der Kommission für 2009 bleibt ebenfalls unverändert bei 0,9 % in der EU und 0,4 % im Euroraum, da die inflationsdämpfenden Basiseffekte der drastischen Energie- und Nahrungsmittelpreissteigerungen.

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Allerdings

Allerdings bestehen weiterhin erhebliche Unsicherheiten, und während die wirtschaftliche Erholung in unmittelbarer Zukunft überraschend positiv ausfallen könnte, muss deren Nachhaltigkeit sich erst noch erweisen.

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Wirtschaftstätigkeit

Da die Wirtschaftstätigkeit Ende 2008 und Anfang 2009 jedoch hinter den ursprünglichen Schätzungen zurückblieb, wird für das Gesamtjahr an der bereits im Frühjahr gestellten Prognose eines BIP-Rückgangs um 4 % sowohl in der EU als auch im Euroraum festgehalten.

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Zwischenprognose

EU-Zwischenprognose: Rezession nahezu überwunden, Unsicherheit jedoch weiter hoch.

Die wirtschaftliche Lage hat sich gegenüber dem zweiten Quartal deutlich verbessert, und es bestehen Hinweise auf bessere Wachstumsaussichten in der zweiten Jahreshälfte.

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Informationen

Weitere Informationen:
Regelmäßig aktualisierte Informationen über die Grippepandemie sind von folgenden Websites abrufbar:
Europäische Kommission, Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher:

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Strategie

Die EU-Strategie zur Bekämpfung der H1N1-Pandemie 2009 und die fünf damit zusammenhängenden Arbeitspapiere bilden die Grundlage für die Erörterungen auf der außerordentlichen Tagung der EU-Gesundheitsminister am 12. Oktober 2009.

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Unterstützung

Unterstützung von Drittländern. In den Berichten wird eine Reihe möglicher Maßnahmen dargelegt, die bei der Reaktion auf die Pandemie und der Unterstützung der Anstrengungen der Mitgliedstaaten sinnvoll sein können.

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Hierauf

Hierauf beruhen die fünf heute veröffentlichten Arbeitspapiere der Kommissionsdienststellen zu den Themen Impfstoffentwicklung, Impfstrategien, gemeinsame Beschaffung, Information der Öffentlichkeit und.

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Reaktionsmaßnahmen

Effiziente Reaktionsmaßnahmen sollten die gesundheitliche Versorgung ebenso wie wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte berücksichtigen.

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Papiere

Fünf ergänzende Papiere
Im Anschluss an die informelle Tagung des Rats der Gesundheitsminister vom 6. 7. Juli 2009 wurde die Kommission aufgefordert, an 5 Bereichen weiterzuarbeiten.


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sektorübergreifendes

Ein sektorübergreifendes Vorgehen und eine wirksame Information der Öffentlichkeit werden für die entsprechende Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Gegenmaßnahmen wie beispielsweise grundlegende Hygiene sorgen.

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letzte

Die letzte GHSI-Ministertagung fand auf Einladung der für Gesundheit zuständigen EU Kommissarin Androulla Vassiliou am 11. September 2009 in Brüssel statt.

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Gesundheitssicherheitsausschuss

Der EU-Gesundheitssicherheitsausschuss nahm am 25. August 2009 eine gemeinsame Erklärung über Schulschließungen an (IP/09/1252) Diese muss möglicherweise je nach den epidemiologischen Entwicklungen überarbeitet werden.

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Kontakte

die enge Kontakte bedingen, wie Tourismus, Freizeitaktivitäten und Einzelhandel, können der Gesellschaft und der Wirtschaft schaden. Daher ist es wichtig, durch Krisenplanung dafür zu sorgen, dass die wesentlichen Wirtschafts- und Dienstleistungen aufrechterhalten bleiben.

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Gleichgewicht

Aus dem Gleichgewicht geratene Inanspruchnahme gesundheitlicher Dienstleistungen, ein möglicher Anstieg der Zahl der Todesfälle und der Erkrankungen, geringere Produktivität und ein Rückgang in Wirtschaftsbereichen.

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Krisenmanagement

Krisenmanagement
Neben gesundheitlichen Erwägungen sollten die Behörden auch die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie im Voraus bedenken.

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kohärente

Um eine kohärente globale Reaktion des Gesundheitswesens sicherzustellen, arbeitet die EU auch eng mit internationalen Gesundheitsorganisationen wie der WHO und der globalen Initiative für Gesundheitssicherheit (GHSI) zusammen.

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sich

Die Kommission hat sich verpflichtet, Drittländer bei der Bekämpfung der Pandemie zu unterstützen. Dabei wird sie die Grundsätze der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit und die Eigenverantwortlichkeit der Länder berücksichtigen.

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Kommission

Die Kommission wird in Fragen der Verfügbarkeit von Impfstoffen und des Zugangs zu ihnen mit Drittländern zusammenarbeiten, um die Kapazitäten der gesundheitlichen Versorgung zu stärken und die allgemeine Abwehrbereitschaft zu verbessern.

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unterstützen

Impfung
Um die Mitgliedstaaten zu unterstützen, die noch dabei sind, Impfstoffe zu bestellen, wird ein gemeinsames Beschaffungsverfahren vorgeschlagen.
Unterstützung für Drittländer und internationale Koordinierung

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Grundlage

Auf der Grundlage der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse und der epidemiologischen Entwicklungstendenzen werden in der Mitteilung der Kommission Optionen dargelegt, die die Mitgliedstaaten bei der Erarbeitung ihrer Impfstrategien erwägen können.

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Impfung

Die Impfung ist ein wesentlicher Bestandteil der EU-Strategie zur Bekämpfung der Pandemie. Da jedoch kurzfristig nur begrenzte Produktionskapazitäten für Impfstoffe vorhanden sind, ist eine entsprechend geplante Impfstrategie erforderlich.

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bedarf

Es bedarf einer engeren sektor- und länderübergreifenden Koordinierung, sei es auf europäischer, einzelstaatlicher, regionaler oder lokaler Ebene, um den sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Auswirkungen dieser Pandemie begegnen zu können.“

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wachsam

Wir müssen wachsam bleiben und weiterhin unsere Vorkehrungen miteinander koordinieren, um in den kommenden Monaten auf die bevorstehende Pandemie vorbereitet zu sein.

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zusammengefasst

das zusammengefasst die wesentlichen Fragen der Zusammenarbeit in Europa und mit unseren globalen Partnern in verschiedenen Bereichen darlegt, um die negativen Auswirkungen dieser Pandemie zu verringern und das Leben der Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

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Gesundheit

Die für Gesundheit zuständige EU-Kommissarin, Androulla Vassiliou, erklärte: „Die Kommission ist heute einen bedeutenden Schritt vorangekommen, indem sie ein Papier angenommen hat,

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Schließlich

Schließlich gehört zum allgemeinen Aufbau von Handlungskompetenzen, den die Kommission fördern möchte, auch die Solidarität mit Drittländern.

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Eingegangen

Eingegangen wird auch auf die Notwendigkeit, klare, kohärente und gezielte Aussagen über Vorbeugungsmaßnahmen, einschließlich Impfung, zu treffen, die sich an die Öffentlichkeit wenden.

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Hinweise

Hinweise: Abgesehen von den Finanzhilfen, die im Anschluss an Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen gewährt werden, vergeben die Kommissionsdienststellen auch öffentliche Aufträge über Lieferungen.

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finanziert

Die Europäische Kommission finanziert Finanzhilfen mit öffentlichen Mitteln; die Vergabe erfolgt daher nach dem Grundsatz der Transparenz. Diesem Grundsatz entsprechend veröffentlichen die Kommissionsdienste jeweils zum 30. Juni auf ihrer Internet-Seite ein Verzeichnis, in dem – Stipendien für Einzelpersonen ausgenommen – alle im Vorjahr vergebenen Finanzhilfen aufgeführt sind.

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bestimmte

an bestimmte Empfänger vergeben. Das ist der Fall, wenn ein Empfänger wegen seiner spezifischen Fachkompetenz der einzig mögliche Empfänger einer Finanzhilfe ist (Monopolstellung), oder, wenn dringende Umstände (namentlich im Bereich der humanitären Hilfe) dies erfordern.

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Für

Finanzhilfen

Für ein und dieselbe Maßnahme darf nur eine Finanzhilfe gewährt werden.

In Ausnahmefällen werden Finanzhilfen direkt, d. h. ohne vorherige Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen.

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Antrag

Jeder Antrag wird nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung anhand der in der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen genannten Kriterien geprüft und bewertet. Jedem Bewerber wird persönlich mitgeteilt, wie über seinen Vorschlag entschieden wurde.

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Zielen

der den angestrebten Zielen entspricht und die geltenden Voraussetzungen erfüllt. Diese Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen werden unter Umständen auch im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C veröffentlicht.

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Sodann

Sodann veröffentlichen die Kommissionsdienste, wiederum auf ihrer eigenen Internetseite, Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Bei einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen müssen die Bewerber innerhalb einer bestimmte Frist einen Vorschlag für eine Maßnahme einreichen.

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Programm

Dieses Programm enthält die Hauptmerkmale der Finanzhilfeplanung für das betreffende Jahr (Ziele, Zeitplan, verfügbares Budget, Vergabebedingungen etc.). Nachdem Sie diese Arbeitsprogramme eingesehen haben, wissen Sie vielleicht schon, welche Bereiche Sie besonders interessieren.

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Gewährung

Die Gewährung von Finanzhilfen erfolgt nicht von Fall zu Fall, sondern auf der Grundlage einer jährlichen Programmplanung. Bis zum 31. März eines jeden Jahres veröffentlichen die der Kommissionsdienste, die Finanzhilfeprogramme verwalten, auf ihrer jeweiligen Internetseite ihr Jahresarbeitsprogramm.

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Kostendeckung

Dienen der Kostendeckung, sodass der Empfänger mit der Finanzhilfe keinen Gewinn erzielen darf;
Dürfen nicht rückwirkend für eine bereits durchgeführte Maßnahme gewährt werden.

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Form

Sind eine Form der komplementären Finanzierung. Die Europäische Union übernimmt in der Regel nicht die Gesamtkosten eines Projekts; die Möglichkeit einer Vollfinanzierung besteht ausschließlich für Projekte, die außerhalb der Europäischen Union durchgeführt werden;

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Spektrum

Da Finanzhilfen ein sehr breites Spektrum von Tätigkeitsbereichen abdecken, sind je nach Bereich unterschiedliche Bedingungen zu erfüllen. Es ist daher sehr wichtig, sich mit den für das jeweilige Finanzhilfeprogramm geltenden Bedingungen umfassend vertraut zu machen. Gleichwohl gibt es eine Reihe allgemeiner Grundsätze, die für alle Finanzhilfen gelten:

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Finanzhilfen

Wofür werden Finanzhilfen gewährt?

Gibt es ein Verzeichnis der Finanzhilfen der Europäischen Union?

Wer kann eine Finanzhilfe beantragen?


Wie wird eine Finanzhilfe beantragt?

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Empfänger

Die Empfänger von Finanzhilfen sind vorwiegend private und öffentliche Einrichtungen, in Ausnahmefällen auch Privatpersonen, die von der Kommission ausgewählt wurden, weil sie die für die Durchführung eines Projekts erforderlichen Voraussetzungen erfüllen.

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Homepage

Auf der Homepage dieser Seite sind die verschiedenen Politikbereiche aufgelistet, für die Finanzhilfen vergeben werden. Nähere Angaben zu den einzelnen Finanzhilfeprogrammen und Antragsverfahren können Sie durch Anklicken der Politikbereiche, die für Sie von Interesse sind, abrufen.


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